Einmalige Investitionen in FBBE

Im Haushaltsjahr 2018 wurden seitens der öffentlichen Haushalte für die Kinder- und Jugendhilfe insgesamt 51,0 Mrd. Euro ausgezahlt. Zwei Drittel davon, also insgesamt 33,7 Mrd. Euro, wurden für Kindertagesbetreuung ausgezahlt, was die Bedeutsamkeit dieses Arbeitsfeldes innerhalb der Kinder- und Jugendhilfe hervorhebt. Zu diesen Auszahlungen gehören wiederrum Auszahlungen für den laufenden Betrieb der KiTas (ca. 30,6 Mrd. Euro), für die Kindertagespflege (ca. 1,3 Mrd. Euro) oder für einmalige Investitionen (insgesamt ca. 1,7 Mrd. Euro, inkl. Berlin, Bremen und Hamburg) (vgl. Pothmann 2019: 5ff.). Einmalige Investitionskosten sind Auszahlungen, die zum Beispiel bei einem Neubau einer KiTa sowie einem Umbau oder einer Sanierung bereits vorhandener KiTas entstehen. Diese Auszahlungen sind in den vergangenen Jahren aufgrund des Ausbaus der Betreuungsangebote für unter dreijährige Kinder zunächst verstärkt bis 2013 bundesweit angestiegen. Danach war bis 2016 ein Rückgang zu beobachten, wohingegen bis 2018 wieder ein Anstieg zu verzeichnen ist. Über die Höhe und Entwicklung dieser Auszahlungen von 2008 bis 2018 gibt der vorliegende Indikator „Einmalige Investitionen" für jedes Bundesland Auskunft, der auf Daten der amtlichen Kinder- und Jugendhilfestatistik basiert (s. methodische Hinweise).

Im Ergebnis zeigt sich, dass 2018, also fünfeinhalb Jahre nach Inkrafttreten des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz für Kinder ab dem vollendeten ersten Lebensjahr, wieder das ungefähre damalige Niveau dieser Investitionsausgaben erreicht worden ist: Insgesamt werden in diesem Jahr 1,7 Mrd. Euro allein für einmalige Investitionen ausgegeben (ohne Berlin, Bremen und Hamburg). Zwischenzeitlich lagen die Investitionen im Jahr 2016 bei 1,1 Mrd. Euro. Von 2017 zu 2018 ist eine Steigerung der Ausgaben von ca. 25 % zu beobachten, dies entspricht 340,3 Mio. Euro. Die Jahre zuvor erfolgte nach dem Höchststand in 2013 ein Ausgabenrückgang von 2014 zu 2015 von 31 % (- 512 Mio. Euro) und von 2015 zu 2016 um 5 %, dies entspricht ca. 57 Mio. Euro geringeren Investitionsausgaben. Von 2013 zu 2014 gab es ebenfalls bereits einen Ausgabenrückgang von 539,4 Mio. Euro. Von 2012 zu 2013 war noch eine Steigerung um 780 Mio. Euro zu beobachten, was einem Anstieg um 55,4 % entspricht. Gründe für die enorme Steigerung der Investitionskosten von 2012 zu 2013 können darin gesehen werden, dass die getätigten Investitionskosten für neu geschaffene Betreuungsplätze bzw. KiTas erst nach Ende der baulichen Maßnahmen mit der Inbetriebnahme in der amtlichen Statistik auftauchen (vgl. BMFSFJ 2013: 21). Die Inanspruchnahme dieser neuen Betreuungsplätze bzw. KiTas dürfte größtenteils erst in dem Zeitraum um den 01.08.2013 terminiert worden sein, sodass diese Ausgaben erst dann in der Statistik aufgeführt wurden. Umgekehrt bedeutet dies, dass aktuell eine Konsolidierung der Investitionsausgaben zu beobachten ist, wenngleich hervorzuheben ist, dass auch aktuelle Investitionsausgaben in der Summe noch deutlich über den entsprechenden Ausgaben vor 2013 liegen. Die amtliche Erhebung zu den Ausgaben und Einnahmen der Kinder- und Jugendhilfe wird immer jährlich über das abgelaufene Kalenderjahr durchgeführt, daher enthalten die Daten von 2018 die in diesem gesamten Jahr getätigten Investitionskosten.

Die vorliegenden Daten sind weniger im Ländervergleich, stattdessen mehr in der zeitlichen Entwicklung aussagekräftig. Ein Vergleich der reinen Ausgabenhöhe zwischen den Bundesländern ist deshalb nicht sinnvoll, da die Daten wegen fehlender Relativierung keine Vergleichsmöglichkeit bieten.

Zudem ist zu berücksichtigen, dass in den Bundesländern durchaus Unterschiede hinsichtlich der Notwendigkeit von Investitionsausgaben bestehen können. Beispielsweise kann es Bundesländer geben, in denen es für die Bereitstellung eines bedarfsdeckenden Angebots an Plätzen zunächst erst einmal in großem Umfang notwendig ist, neue KiTas zu bauen, während andere Länder bereits ein bedarfsdeckendes Platzangebot vorhalten. Womöglich können auch Plätze durch Umstrukturierungen geschaffen werden, wenn in bestimmten Altersgruppen die Anzahl an Kindern sinkt, in anderen Altersgruppen aber steigt.

Zwischen den Ländern gestaltet sich der Ausgabenanstieg von 2017 zu 2018 unterschiedlich: So sind die stärksten Steigerungen in Sachsen-Anhalt (+ 136,6 %) und Sachsen (+ 43,4 %) zu verzeichnen. Ein Ausgabenrückgang von 2017 zu 2018 gab es in keinem Bundesland.

Bei der vorliegenden Auswertung ist zu beachten, dass in der amtlichen Kinder- und Jugendhilfestatistik und damit in diesem Indikator die Ausgaben (Auszahlungen) an den Letztempfänger ausgewiesen werden. Dies bedeutet, dass beispielsweise Zuweisungen, Umlagen, Erstattungen und Darlehen der öffentlichen Haushalte untereinander ebenso wie durchlaufende Gelder durch die Statistik nicht sichtbar werden.

Ein Beispiel dafür ist das von der Bundesregierung eingesetzte Sondervermögen „Kinderbetreuungsausbau“ im Rahmen des Kinderförderungsgesetzes (KiFöG). Das I. Investitionsprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung“ in Höhe von 2,15 Mrd. Euro für den Zeitraum 2008 bis 2013 stellte den zwischen Bund, Ländern und Kommunen vereinbarten finanziellen Anteil des Bundes dar, der für investive Ausgaben für den Ausbau der Angebote für Kinder unter drei Jahren notwendig war, um ab August 2013 ein bedarfsgerechtes Angebot an Kinderbetreuungsplätzen bereithalten zu können. Das Sondervermögen wird durch das II. (2013-2014) und III. (2015-2018) Investitionsprogramm in Höhe von 580,5 Mio. und 550 Mio. Euro für Investitionen aufgestockt. Das IV. Investitionsprogramm (2017-2020) umfasst 1,126 Mrd. Euro.  Gelder, die aus diesem Sondervermögen abgerufen wurden, werden als Investitionsausgaben in denjenigen Bundesländern ausgewiesen, in denen sie für den Ausbau der Angebote verausgabt wurden. Es besteht also die Möglichkeit, dass ein Anstieg der Investitionsausgaben, wie er in der Tabelle für die Jahre 2009 bis 2013 für einzelne Bundesländer deutlich wird, sich zu einem überwiegenden Anteil aus Bundesmitteln speist und beispielsweise noch keine Ausgaben (Auszahlungen) enthält, die sich aus Eigenmitteln von Ländern und Kommunen des jeweiligen Landes speisen. Das BMFSFJ führt eine Statistik über den Abruf der Mittel aus dem Sondervermögen (s. u. a. zuletzt hier: http://www.bmfsfj.de/RedaktionBMFSFJ/Pressestelle/Pdf-Anlagen/0918-stabu-kita-zahlen-tabelle2,property=pdf,bereich=bmfsfj,sprache=de,rwb=true.pdf). Darüber hinaus sind die Hinweise zu den einzelnen Länderergebnissen in den Anmerkungen zu beachten.

Vor diesem Hintergrund zielt der vorliegende Indikator weniger auf das eigene finanzielle Engagement der einzelnen Bundesländer ab, sondern ist primär ein Hinweis darauf, wie stark in einem Bundesland in den jeweiligen Jahren Ausgaben für beispielsweise den Ausbau von Angeboten erfolgen. Indirekt ist dies auch ein Hinweis darauf, ob für die zahlenmäßig verstärkte Nutzung von Angeboten auf eine bereits vorhandene Infrastruktur zurückgegriffen wird oder ob eine neue Infrastruktur aufgebaut wurde.
Darüber hinaus sind bei der Interpretation der Daten die allgemeinen Erläuterungen zur zu Grunde liegenden Statistik der Kinder- und Jugendhilfe insbesondere im Hinblick auf die Umstellung vom kameralen zum doppischen Rechnungswesen zu berücksichtigen (vgl.: https://www.destatis.de/DE/Themen/Gesellschaft-Umwelt/Soziales/Kinderhilfe-Jugendhilfe/Publikationen/Downloads-Kinder-und-Jugendhilfe/ausgaben-einnahmen-jugendhilfe-5225501177004.pdf?__blob=publicationFile&v=5).

Die Berechnungsgrundlage und -methodik ist ausführlicher erläutert unter „Methodik“.

Quelle

Daten ab 2018: 
Statistisches Bundesamt: Statistiken der Kinder- und Jugendhilfe – Ausgaben und Einnahmen, Standardtabelle Nr. 3 nach Ländern: Spalten: investive Ausgaben und investive Zuschüsse; 2018; zusammengestellt und berechnet vom LG Empirische Bildungsforschung der FernUniversität in Hagen, 2020, auf Grundlage der von der Arbeitsstelle Kinder- und Jugendhilfestatistik (AKJStat) entwickelten Methodik zur Berechnung der investiven Ausgaben und investiven Zuschüsse.

Daten bis 2017: 
Statistisches Bundesamt: Statistiken der Kinder- und Jugendhilfe – Ausgaben und Einnahmen, Standardtabelle Nr. 3 nach Ländern: Spalten: investive Ausgaben und investive Zuschüsse; verschiedene Jahrgänge; Berechnungen der Dortmunder Arbeitsstelle Kinder- und Jugendhilfestatistik 2019.

Literatur
[BMFSFJ] Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (2013): Vierter Zwischenbericht zur Evaluation des Kinderförderungsgesetzes. Bericht der Bundesregierung 2013 nach § 24a Abs. 5 SGB VIII über den Stand des Ausbaus für ein bedarfsgerechtes Angebot an Kindertagesbetreuung für Kinder unter drei Jahren für das Berichtsjahr 2012. Berlin.

Pothmann, Jens (2019): Kinder- und Jugendhilfeausgaben 2018: Entschleunigung des Anstiegs, aber 50 Mrd.-Marke genommen in: KomDat Jugendhilfe, Heft 3/2019, 22. Jg., S. 5-8.