Einmalige Investitionen in FBBE{{selectedDataLayer.legend[selectedIndicator.uid].map.yearLabelOverride || selectedDataLayer.year}}
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Im Haushaltsjahr 2015 wurden seitens der öffentlichen Haushalte für die Kinder- und Jugendhilfe insgesamt 40,7 Mrd. Euro ausgezahlt. Fast zwei Drittel davon, also insgesamt 26,4 Mrd. Euro, wurden für Kindertagesbetreuung ausgezahlt, was die Bedeutsamkeit dieses Arbeitsfeldes innerhalb der Kinder- und Jugendhilfe hervorhebt. Zu diesen Auszahlungen gehören wiederrum Auszahlungen für den laufenden Betrieb der KiTas (24,2 Mrd. Euro), für die Kindertagespflege (965 Mio. Euro) oder für einmalige Investitionen (insgesamt 1,2 Mrd. Euro, inkl. Berlin, Bremen und Hamburg) (vgl. Schilling 2017: 3). Einmalige Investitionskosten sind Auszahlungen, die zum Beispiel bei einem Neubau einer KiTa sowie einem Umbau oder einer Sanierung bereits vorhandener KiTas entstehen. Diese Auszahlungen sind in den vergangenen Jahren aufgrund des Ausbaus der Betreuungsangebote für unter dreijährige Kinder zunächst verstärkt angestiegen, aktuell ist jedoch ein Rückgang zu beobachten. Über die Höhe und Entwicklung dieser Auszahlungen von 2007 bis 2016 gibt der vorliegende Indikator „Einmalige Investitionen" für jedes Bundesland Auskunft, der auf Daten der amtlichen Kinder- und Jugendhilfestatistik basiert (s. methodische Hinweise). 

Im Ergebnis zeigt sich, dass 2016, also dreieinhalb Jahre nach Inkrafttreten des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz für Kinder ab dem vollendeten ersten Lebensjahr, ein Rückgang dieser Investitionsausgaben zu beobachten ist: Insgesamt werden in diesem Jahr 1,1 Mrd. Euro allein für einmalige Investitionen ausgegeben (ohne Berlin, Bremen und Hamburg). Dementsprechend erfolgte nach dem Höchststand in 2013 ein Ausgabenrückgang von 2014 zu 2015 von 31 % (- 512 Mio. Euro) und von 2015 zu 2016 um 5 %, dies entspricht ca. 57 Mio. Euro geringeren Investitionsausgaben. Von 2013 zu 2014 gab es ebenfalls bereits einen Ausgabenrückgang von 539,4 Mio. Euro. Von 2012 zu 2013 war noch eine Steigerung um 780 Mio. Euro zu beobachten, was einem Anstieg um 55,4 % entspricht. Gründe für die enorme Steigerung der Investitionskosten von 2012 zu 2013 können darin gesehen werden, dass die getätigten Investitionskosten für neu geschaffene Betreuungsplätze bzw. KiTas erst nach Ende der baulichen Maßnahmen mit der Inbetriebnahme in der amtlichen Statistik auftauchen (vgl. BMFSFJ 2013: 21), und die Inanspruchnahme dieser neuen Betreuungsplätze bzw. KiTas dürfte größtenteils erst in dem Zeitraum um den 01.08.2013 terminiert worden sein, sodass diese Ausgaben erst dann in der Statistik aufgeführt wurden. Umgekehrt bedeutet dies, dass aktuell eine Konsolidierung der Investitionsausgaben zu beobachten ist, wenngleich hervorzuheben ist, dass auch aktuelle Investitionsausgaben in der Summe noch deutlich über den entsprechenden Ausgaben vor 2013 liegen. Die amtliche Erhebung zu den Ausgaben und Einnahmen der Kinder- und Jugendhilfe wird immer jährlich über das abgelaufene Kalenderjahr durchgeführt, daher enthalten die Daten von 2016 die in diesem gesamten Jahr getätigten Investitionskosten. Dieser Indikator zeigt mithin auf, dass sich die Intensität des quantitativen Ausbaus reduziert hat.

Die vorliegenden Daten sind weniger im Ländervergleich, stattdessen mehr in der zeitlichen Entwicklung aussagekräftig. Ein Vergleich der reinen Ausgabenhöhe zwischen den Bundesländern ist deshalb nicht sinnvoll, da die Daten wegen fehlender Relativierung keine Vergleichsmöglichkeit bieten.

Zudem ist zu berücksichtigen, dass in den Bundesländern durchaus Unterschiede hinsichtlich der Notwendigkeit von Investitionsausgaben bestehen können. Beispielsweise kann es Bundesländer geben, in denen es für die Bereitstellung eines bedarfsdeckenden Angebots an Plätzen zunächst erst einmal in großem Umfang notwendig ist, neue KiTas zu bauen, während andere Länder bereits ein bedarfsdeckendes Platzangebot vorhalten. Womöglich können auch Plätze durch Umstrukturierungen geschaffen werden, wenn in bestimmten Altersgruppen die Anzahl an Kindern sinkt, in anderen Altersgruppen aber steigt.

Zwischen den Ländern gestaltet sich der Ausgabenrückgang von 2015 zu 2016 unterschiedlich: So sind die stärksten Rückgänge in Bayern (- 17,3 %) und Rheinland-Pfalz (- 17,5 %) zu verzeichnen. Demgegenüber gab es den stärksten Ausgabenanstieg in Sachsen-Anhalt (+ 77,5 %), wobei jedoch in diesem Bundesland von 2014 zu 2015 der stärkste Ausgabenrückgang vorlag (- 61,8 %).  

Bei der vorliegenden Auswertung ist zu beachten, dass in der amtlichen Kinder- und Jugendhilfestatistik und damit in diesem Indikator die Ausgaben (Auszahlungen) an den Letztempfänger ausgewiesen werden. Dies bedeutet, dass beispielsweise Zuweisungen, Umlagen, Erstattungen und Darlehen der öffentlichen Haushalte untereinander ebenso wie durchlaufende Gelder durch die Statistik nicht sichtbar werden.

Ein Beispiel dafür ist das von der Bundesregierung eingesetzte Sondervermögen „Kinderbetreuungsausbau“ im Rahmen des Kinderförderungsgesetzes (KiFöG). Das I. Investitionsprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung“ in Höhe von 2,15 Mrd. Euro für den Zeitraum 2008 bis 2013 stellte den zwischen Bund, Ländern und Kommunen vereinbarten finanziellen Anteil des Bundes dar, der für investive Ausgaben für den Ausbau der Angebote für Kinder unter drei Jahren notwendig war, um ab August 2013 ein bedarfsgerechtes Angebot an Kinderbetreuungsplätzen bereithalten zu können. Das Sondervermögen wird durch das II. (2013-2014) und III. (2015-2018) Investitionsprogramm in Höhe von 580,5 Mio. und 550 Mio. Euro für Investitionen aufgestockt. Das IV. Investitionsprogramm (2017-2020) umfasst 1,126 Mrd. Euro.  Gelder, die aus diesem Sondervermögen abgerufen wurden, werden als Investitionsausgaben in denjenigen Bundesländern ausgewiesen, in denen sie für den Ausbau der Angebote verausgabt wurden. Es besteht also die Möglichkeit, dass ein Anstieg der Investitionsausgaben, wie er in der Tabelle für die Jahre 2009 bis 2013 für einzelne Bundesländer deutlich wird, sich zu einem überwiegenden Anteil aus Bundesmitteln speist und beispielsweise noch keine Ausgaben (Auszahlungen) enthält, die sich aus Eigenmitteln von Ländern und Kommunen des jeweiligen Landes speisen. Das BMFSFJ führt eine Statistik über den Abruf der Mittel aus dem Sondervermögen (s. u. a. zuletzt hier: http://www.bmfsfj.de/RedaktionBMFSFJ/Pressestelle/Pdf-Anlagen/0918-stabu-kita-zahlen-tabelle2,property=pdf,bereich=bmfsfj,sprache=de,rwb=true.pdf). Darüber hinaus sind die Hinweise zu den einzelnen Länderergebnissen in den Anmerkungen zu beachten.

Vor diesem Hintergrund zielt der vorliegende Indikator weniger auf das eigene finanzielle Engagement der einzelnen Bundesländer ab, sondern ist primär ein Hinweis darauf, wie stark in einem Bundesland in den jeweiligen Jahren Ausgaben für beispielsweise den Ausbau von Angeboten erfolgen. Indirekt ist dies auch ein Hinweis darauf, ob für die zahlenmäßig verstärkte Nutzung von Angeboten auf eine bereits vorhandene Infrastruktur zurückgegriffen wird oder ob eine neue Infrastruktur aufgebaut wurde.
Darüber hinaus sind bei der Interpretation der Daten die allgemeinen Erläuterungen zur zu Grunde liegenden Statistik der Kinder- und Jugendhilfe insbesondere im Hinblick auf die Umstellung vom kameralen zum doppischen Rechnungswesen zu berücksichtigen (vgl.: https://www.destatis.de/DE/Publikationen/Thematisch/Soziales/KinderJugendhilfe/AusgabenEinnahmenJugendhilfe5225501137004.pdf?__blob=publicationFile).
Die Berechnungsgrundlage und -methodik ist ausführlicher erläutert unter „Methodik“.

Quelle
Statistisches Bundesamt: Statistiken der Kinder- und Jugendhilfe - Ausgaben und Einnahmen; verschiedene Jahrgänge; Berechnungen des Forschungsverbundes DJI/TU Dortmund, 2018. 


Literatur
[BMFSFJ] Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (2013): Vierter Zwischenbericht zur Evaluation des Kinderförderungsgesetzes. Bericht der Bundesregierung 2013 nach § 24a Abs. 5 SGB VIII über den Stand des Ausbaus für ein bedarfsgerechtes Angebot an Kindertagesbetreuung für Kinder unter drei Jahren für das Berichtsjahr 2012. Berlin.

Schilling, Matthias (2017): Anhaltender Ausgabenanstieg in der Kinder- und Jugendhilfe, in: KomDat Jugendhilfe, Heft 1/2017, 20. Jg., S. 1-4.